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The multi-causal and asynchronous development of terrorism laws in Germany from the 1970’s to the present
Clemens Paul Kaupa
Art der Arbeit
Diplomarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Historisch-Kulturwissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Oliver Rathkolb
DOI
10.25365/thesis.7963
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29658.99216.206864-9
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Diplomarbeit behandelt die Entwicklung von Terrorismusgesetzen in Deutschland von den Siebzigern bis in die Gegenwart. Die Diplomarbeit basiert auf der Grundannahme, dass die Entwicklung dieses Rechtsgebiets– wie bereits vielfach festgestellt wurde – als Diskurs zu verstehen ist. Dieser Terrorismusdiskurs strukturiert sowohl die öffentliche Diskussion als auch die Rechtsentwicklung. Der Terrorismusdiskurs ist nach wie vor von einer Auseinandersetzung über die Deutungshoheit geprägt.
Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die ausführliche und detaillierte Analyse der Entwicklung der wichtigsten Terrorismusgesetze, die seit den 70ern – also dem Beginn des RAF-Terrorismus in Deutschland – bis zur Gegenwart erlassen wurden. Dies basiert auf der Annahme, dass sich Terrorismusgesetze unterhalb der durch den Terrorismusdiskurs geprägten Ebene vielfach auf Arten entwickeln und verändern, die den herrschenden Deutungsschemen nur bedingt entsprechen.
In der Diplomarbeit werden sechs Regelungsfelder in ihrer Entwicklung analysiert: Kontaktsperregesetz, Kronzeugenregelung, Lauschangriff, Rasterfahndung, das strafrechtliche Verbot der Bildung terroristischer Vereinigungen (§ 129a StGB) sowie der Radikalenerlass.
Im Schlusskapitel wird versucht, die Entwicklung dieser sechs Regelungbereiche zu vergleichen und breitere Entwicklungsströme zu erkennen. Dabei wird unter anderem herausgearbeitet, dass im Untersuchungszeitraum zwei – sich primär widersprechende – Entwicklungen zu erkennen sind: einerseits die Fortsetzung einer vordemokratischen, autoritären Staatsauffassung, andererseits die Liberalisierung der Hoheitsgewalt, welcher sich etwa im Bereich des Datenschutzes nachweisen lässt.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Englisch)
terrorism history Germany RAF law
Schlagwörter
(Deutsch)
Terrorismus Deutschland Geschichte RAF Gesetze Lauschangriff Rasterfahndung Kontaktsperregesetz Radikalenerlass Kronzeugenregelung
Autor*innen
Clemens Paul Kaupa
Haupttitel (Englisch)
The multi-causal and asynchronous development of terrorism laws in Germany from the 1970’s to the present
Paralleltitel (Deutsch)
Die multikausale und asynchrone Entwicklung der Terrorismusgesetzgebung in Deutschland von den 1970ern bis in die Gegenwart
Publikationsjahr
2009
Umfangsangabe
98 S.
Sprache
Englisch
Beurteiler*in
Oliver Rathkolb
AC Nummer
AC07952728
Utheses ID
7172
Studienkennzahl
UA | 312 | | |