Titelaufnahme

Titel
Die Verfassungsgerichtsbarkeit in Rumänien und Österreich im Vergleich / vorgelegt von Clementina Gorgan
Weitere Titel
The constitutional jurisdication in Romania and Austria in comparison
Verfasser/ VerfasserinGorgan, Clementina
Begutachter / BegutachterinWieser, Bernd
Erschienen2014
Umfang92 Bl. Zsfassungen (2 Bl.)
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers
Zsfassungen in dt. und engl. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
SchlagwörterÖsterreich / Verfassungsgerichtsbarkeit / Rumänien / Österreich / Verfassungsgerichtsbarkeit / Rumänien / Online-Publikation / Graz
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-79638 
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Zusammenfassung

Ziel dieser war es, durch die Gegenüberstellung des rumänischen und österreichischen Verfassungsgerichtshofs Gemeinsamkeiten und Unterschiede festzustellen und diese hervorzuheben. Der österreichische Verfassungsgerichtshof gilt als der Prototyp und Vorbild der europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit. Errichtet wurde der österreichische VfGH 1918. Auch Rumänien hat sich an diesem Modell orientiert, jedoch besteht auch ein starker französischer Einfluss. Die Geburtsstunde des rumänischen Verfassungsgerichtshof liegt in den Jahren nach 1989. Beide Gerichtshöfe finden ihre Grundlage in der Verfassung. Der rumänische Verfassungsgerichtshof wird in den Artikel 142 – 146 der Verfassung geregelt, der österreichische in den Artikel 137 – 148 B-VG. Des Weiteren besitzen beide Verfassungsgerichtshöfe ein Verfassungsgerichtshofgesetz. Gemeinsam ist den beiden Gerichtshöfen, dass sie im Staat unabhängig von jeder anderen Stellen sind. Sie sind nur der Verfassung und ihrem Verfassungsgerichtshofgesetz unterworfen. Einen bedeutenden Teil in dieser Arbeit haben die Kompetenzen der VfGH in Rumänien und Österreich eingenommen. In beiden Ländern ist den Gerichtshöfen eine Fülle an Aufgaben übertragen. Die wohl bedeutendste davon ist wohl die Kompetenz zur Normenkontrolle – diese ist jedoch in den beiden Ländern unterschiedlich ausgestaltet. Zusätzlich gibt es in Österreich auch noch die Möglichkeit einer individuellen Verfassungsbeschwerde, dies bedeutet, dass sich eine Einzelperson gegen einen Bescheid einer Verwaltungsbehörde zu Wehr setzen kann, wenn er behauptet in einem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht verletzt worden zu sein. Eine solche Verfassungsbeschwerde gibt es in Rumänien nicht, jedoch spielt in diesem Zusammenhang die Institution des Volksanwaltes eine bedeutende Rolle, eine weitere Möglichkeit ist der Einwand der Verfassungswidrigkeit. Die Entscheidung in diesem Rahmen hat in beiden Ländern ex nunc Wirkung.

Abstract

The aim of this thesis was a comparison of the constitutional justice system in Romania and Austria. This for the reason to find the common features and differences between these two states and to point them out. The development of the constitutional jurisdication in Romania and Austria went different, but there was an early existence of constitutional jurisdication in both states. The Austrian constitutional court is considered as a „prototype“ and as an example for the european constitutional justice system. The Austrian constitutional court was established in 1918. Romania also oriented to the Austrian example, but there is also a strong influence from France in consideration of the constitutional system. The Romanian constitutional court was built in 1989. Both courts are determinated in the constitution. The Romanian court is settled in articles 142 – 146 of the constitution, the Austrian one in articles 137 – 148 of the constitution. Common for both courts is a „constitutional court of justice law“ and that they are independent from every other institution in the state. They are only comitted to the constitution und to the „constitutional court of justice law“. A very important part oft the thesis were the competencies of the court in Romania and Austria. The most important of them is the judicial review, but there are a few differences. In addition there exists in Austria an „individual constitutional complaint“, which means, that an individual person is able to aime directly to the court if a decision intervene in a law which is guaranteed by the constitution. Such an instrument does not exist in Romania, but in this context the people`s advocat institution plays an important role, another possible option is the dissent of unconstitutionality in Romania. The decision in both states has effect in futurum.

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