Titelaufnahme

Titel
Analyse des Pariser Abkommens und daraus resultierende Obliegenheiten der USA im Hinblick auf ihren angekündigten Ausstieg / verfasst von Johanna Hausmann
Weitere Titel
Analysis of the Paris Agreement and the resulting obligations of the United States with regard to its announced withdrawal
Verfasser/ VerfasserinHausmann, Johanna
Begutachter / BegutachterinKarimi-Schmidt, Yvonne
ErschienenGraz, Jänner 2019
UmfangII, 94 Blätter Zusammenfassung (1 Blatt)
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
SchlagwörterUSA / Klimaabkommen von Paris / Klimaschutz
Schlagwörter (GND)Graz
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-138418 
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Zusammenfassung

Der Klimawandel bildet für die globale Gemeinschaft eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Inzwischen bestehen drei internationale Verträge in dieser Hinsicht. Das neueste Regelungsinstrument auf internationaler Ebene ist das Pariser Abkommen, dessen Verabschiedung sich durch den nahezu universellen dahinterstehenden Staatenkreis auszeichnet. Die Rechtsnatur des Pariser Abkommens war lange Zeit umstritten. Heute hegt die Staatengemeinschaft jedoch nahezu keine Zweifel mehr daran, dass es sich um einen Vertrag im Sinne des Völkerrechts handelt. Eine davon zu differenzierende Angelegenheit bildet jedoch die rechtliche Natur der darin enthaltenen Bestimmungen. Auch die Vereinigten Staaten haben das Abkommen unterschrieben und ratifiziert. Im August 2017 übermittelte das U.S State Department allerdings an die Vereinten Nationen die förmliche Mitteilung, dass, sollten nicht angemessene Bedingungen für die Vereinigten Staaten geschaffen werden, die USA beabsichtigt das Abkommen zu verlassen. Ein Austritt ist allerdings nicht ohne weiteres von heute auf morgen möglich. Der Beginn dieses Werkes behandelt kurz diverse Gesichtspunkte des Pariser Abkommens. Danach folgt die Erörterung der rechtlichen Natur des Regelungsinstrumentes als Gesamtkonstrukt sowie eine kurze Abhandlung des angekündigten Ausstiegs der USA. Der Hauptteil ist der Analyse der darin enthaltenen Bestimmungen gewidmet, um anschließend schlussfolgern zu können, welchen Obliegenheiten die Vereinigten Staaten durch die einzelnen Vorschriften des Pariser Abkommens unterliegen.Aus dieser wissenschaftlichen Arbeit hat sich das Fazit ergeben, dass das Pariser Abkommen sehr viele vage undefinierte Begrifflichkeiten enthält und noch in etlichen Bereichen Regelungen hinsichtlich Modalitäten und Verfahren ausständig sind. Überdies beinhalten weniger als ein Viertel der Vorschriften strenge Formulierungen und sogar im Rahmen derer erfolgt eine Relativierung. Demzufolge erzeugt der Großteil der Bestimmungen, wenn überhaupt, lediglich Verhaltenspflichten für die USA. Diese bestehen hauptsächlich in den Bereichen der Minderung und Transparenz. Resultatsobliegenheiten werden durch das Pariser Abkommen jedoch keine geschaffen.

Abstract

Climate change is one of the major challenges of the 21st century for the global community. Yet there are three international treaties in this regard. The latest regulatory instrument at the international level is the Paris Agreement, whose adoption is characterized by the virtually universal circle of states behind it. The legal nature of the Paris Agreement has long been controversial. Today, however, the international community has almost no doubt that it is a treaty under international law. However, a matter to be differentiated from this issue, is the legal nature of its individual provisions.Also the United States signed and ratified the agreement. However, in August 2017, the U.S. State Department sent a formal notification to the United Nations that the US intends to leave the Paris Agreement if no adequate conditions would be negotiated for the United States. But the withdrawal is not possible from one day to the next.The first part of this diploma thesis briefly deals with various aspects of the Paris Agreement. This is followed by a discussion of the legal nature of the regulatory instrument as a whole and a short essay on the announced exit of the United States. The main part deals with an analysis of its individual provisions in order to conclude which obligations are resulting for the USA.The result of this thesis has been the conclusion that the Paris Agreement contains many vague, undefined terms and that regulations on modalities and procedures are still pending in a number of areas. Moreover, less than a quarter of the regulations contain strict formulations and even in the context of those, once a relativization takes place. As a result, most of the regulations, if any, merely create obligations of conduct for the US. These exist mainly in the areas of mitigation and transparency. However, there are no obligations of result created by the Paris Agreement.

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