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Die Auswirkungen der Insolvenzeröffnung auf Beschlagnahme und Sicherstellung von Vermögenswerten nach der StPO ist Gegenstand der vorliegenden Diplomarbeit. In ihr werden die rechtlichen Schwierigkeiten und Hindernisse, die sich vor allem im Zusammenhang mit den Auswirkungen der beiden unterschiedlichen Vermögensbeschläge ergeben, dargestellt, sowie die auftretenden Interessenkonflikte und das Spannungsverhältnis zwischen Strafverfolgungsbehörden und Insolvenzverwalter aufgezeigt. Das Fehlen von expliziten gesetzlichen Regelungen in der österreichischen Rechtsordnung ist ein Grund dafür, dass mit der vorliegenden Arbeit auch ein Blick über die Grenzen auf die Literatur und Rechtsprechung in Deutschland gerichtet wird. Weiters wird im Besonderen Teil der Arbeit aufgezeigt, dass die österreichische Gesetzeslage im Hinblick auf die Frage, wie mit den nach der StPO sichergestellten bzw beschlagnahmten Gegenständen im Insolvenzverfahren umzugehen ist, Lücken und Schwachstellen aufweist und werden in diesem Zusammenhang strafprozessual mögliche Lösungen vorgeschlagen, die mit dem Insolvenzrecht kompatibel sind. |
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The effects of the opening of insolvency proceedings on the seizure and restraint of assets under the Code of Criminal Procedure (Strafprozessordnung StPO) is the subject of this thesis. It describes the legal difficulties and obstacles that arise, particularly in connection with the effects of the two different forms of asset seizure, as well as the conflicts of interest that arise and the tension between law enforcement authorities and insolvency administrators. The lack of explicit legal regulations in the Austrian legal system is one reason why this thesis likewise looks beyond the borders to the legal literature and jurisprudence in Germany. Furthermore, a special section of this thesis illustrates gaps and weaknesses present in the Austrian legal system with regard to the question of how assets seized or attached under the Code of Criminal Procedure are to be dealt with in insolvency proceedings. This section likewise presents potential solutions applicable to criminal proceedings that would be compatible with insolvency laws. |
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