Titelaufnahme

Titel
Richtlinie 2014/23/EU über die Konzessionsvergabe / vorgelegt von Christoph Stangl
Weitere Titel
Directive 2014/23/EU on the award of concession contracts
Verfasser/ VerfasserinStangl, Christoph
Begutachter / BegutachterinStorr, Stefan
ErschienenGraz, August 2018
UmfangIX, 74 Blätter Zusammenfassungen (2 Blätter)
Anmerkung
Zusammenfassungen in Deutsch und Englisch
Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
SchlagwörterEuropäische Union : Konzessionsvergabe-Richtlinie / Europa / Konzession / Österreich
Schlagwörter (GND)Graz
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-132136 
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Zusammenfassung

Die vorliegende Diplomarbeit gibt einen Überblick über die Entwicklung des Konzessionsvergaberechts. Es wird sowohl auf die rechtliche Einordnung des Konzessionsbegriffs als auch auf die Rechtsprechung des EuGH bezüglich der vormals vergabefreien Dienstleistungskonzessionen eingegangen. Die vergaberechtliche Konzession und die Konzession, wie sie das österreichische Verwaltungsrecht kennt, werden gegenübergestellt und es werden die Unterschiede herausgearbeitet. Bei dieser Analyse werden auch Gemeinsamkeiten erörtert. Der Entstehung der RL 2014/23/EU inklusive aller Einwände aus der Politik und Zivilgesellschaft, die zur Endfassung der Richtlinie beitrugen, ist ein weiterer Teil der Arbeit gewidmet. Hierbei wird auf die Tatbestände, die explizit von der Richtlinie ausgenommen wurden, besonderes Augenmerk gelegt. Einer groben Darstellung des Regelungsinhalts folgt eine Untersuchung der Umsetzung durch den österreichischen Gesetzgeber. Dabei wird auch der Frage nach der Kompetenz zur Regelung von Konzessionsvergaben durch den Bundesgesetzgeber nachgegangen. Diese Abhandlung soll auch klären, ob mit diesem Sekundärrechtsakt tatsächlich mehr Rechtssicherheit geschaffen wurde.

Abstract

This diploma thesis gives an overview of the development of the concession award law. It deals with both the legal classification of the concept of concession as well as the case law of the ECJ with respect to the previously non-regulated service concessions. The concession in the sense of public procurement and the concession as it is known by Austrian administrative law are compared and the work discusses the differences between the two. In this analysis, in addition to the differences, also commonalities came to light. The development of Directive 2014/23/EU, including all policy and civil society objections that contributed to the final draft of the Directive, is another part of the thesis. Particular attention is paid to those facts which have been explicitly excluded from the Directive. A short presentation of the content of the regulation is followed by an examination of the implementation by the Austrian legislator. The question of competence for the regulation of concession awards by the federal legislator is also examined. This work will also clarify whether this secondary act actually created more legal certainty.

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