Titelaufnahme

Titel
Immaterialgüterrechtliche Aspekte zum 3D-Druck / vorgelegt von Edda Unfricht
Weitere Titel
Intellectual property rights and 3D printing
Verfasser/ VerfasserinUnfricht, Edda
Begutachter / BegutachterinGrünwald, Alfons
Erschienen2015
UmfangV, 72 Bl. Zsfassung (1 Bl.)
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
SchlagwörterÖsterreich / 3D-Druck / Immaterialgüterrecht / Österreich / 3D-Druck / Immaterialgüterrecht / Online-Publikation / Graz
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-83492 
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Zusammenfassung

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, in welcher Weise Immaterialgüterrechte durch dasVerfahren des 3D-Drucks berührt oder gar verletzt werden können und gibt Aufschluss darüber,was Privatnutzer eines 3D-Druckers, aber auch 3D-Druckdienstleister in immaterialgüterrechtlicherHinsicht beachten müssen, um keine Rechtsverletzungen zu begehen.Nach einer kurzen Einleitung, in der auch die geschichtliche Entwicklung des 3D-Drucks zurSprache kommt, werden die Rechtsbereiche des Geschmacksmusterrechts, des Urheberrechts,des Patentrechts und des Markenrechts hinsichtlich der 3D-Drucktechnologie genau erörtert. DerSchutzumfang der jeweiligen Rechte wird im Bezug auf relevante Fälle erklärt und auch dieAusnahmen, die einen immaterialgüterrechtlichen Schutz ausschließen, werden für jedesRechtsgebiet separat besprochen. Doch nicht nur das Ausdrucken eines 3D-Objektes selbst undseine rechtlichen Konsequenzen, sondern auch das Erstellen und die Zurverfügungstellung von3D-Druckvorlagen werden thematisiert. Mögliche rechtliche Beurteilungen von 3D-Vorlagen selbstkommen ebenso zur Sprache, wie auch die rechtliche Einordnung von 3D-Druckdienstleistern(sog. „Fabbern“).Des Weiteren wird das Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte untereinander kurzangesprochen, damit klar wird, welche Immaterialgüterrechte nebeneinander bestehen können.Abschließend werden die bisherigen Rechtstreitigkeiten, die es zum 3D-Druck schon gab,beleuchtet. Auch die Europäische Kommission wurde im Rahmen parlamentarischer Anfragenbereits mit dem Thema 3D-Druck konfrontiert. Diese Anfragen werden mit den Antworten undStellungnahmen der Europäischen Kommission wiedergegeben.Nach einer Zusammenfassung der Ergebnisse wird das Schlusswort als Plädoyer für einebewusste und reflektierte juristischen Bewertung dieser neuen Technologie genutzt.

Abstract

This paper focuses on the question in which ways Intellectual Property Rights are likely to beinfringed by the technology of 3D printing, and what private users and owners of a 3D printing storemight consider to not infringe someone else’s IP rights.The short introduction also includes a brief history of 3D printing. The main part of the thesis buildthe aspects of designright, copyright, patent and tradelaw concerning 3D printing. The extent ofprotection of each of these IP rights is being discussed as well as the various exemptions. Not justthe legal meaning of actually printing out an object is analysed, but also the creation of a 3D printerdesign file (“3DPDF“) and it’s sharing on a website. The legal status of such a 3DPDF and the IPrights relating to it also are a topic if discussion.Moreover the legal consequences of being an owner of a 3D printing store are brought up.Furthermore the paper points out that occasionally some IP rights might coexist.Last but not least some legal cases concerning 3D printing are mentioned as well as someparliamentary questions to the European Commission regarding the 3D technology. Thereafter theanswers of the European Commission to these parliamentary questions are being quoted.In the end a summary gives a brief résumé of the legal conclusion.

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